Gemeinsame Bekanntmachung

Freitag, 12. Februar 2021

Ergänzendes Verfahren zur 2. Planänderung der A20 - 1. Bauabschnitt ...


 

 

Stadt Varel                                                                                         Gemeinde Bockhorn

 

Gemeinsame Bekanntmachung

 

Ergänzendes Verfahren zur 2. Planänderung gem. § 17d FStrG für den Neubau der Küstenautobahn A 20 – 1. Bauabschnitt

 

Der Planfeststellungsänderungs- und -ergänzungsbeschluss der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) vom 03.02.2021 zum Planfeststellungsbeschluss vom 16.04.2018 (Az. P231-31027-A20/1.BA), der das o.a. Bauvorhaben betrifft, kann mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom 18.02.2021 bis einschließlich zum 03.03.2021 auf der Internetseite der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr: http://planfeststellung.strassenbau.niedersachsen.de/overview unter dem Titel „2.Planänderung Neubau der A 20-1.BA“ eingesehen werden. Die Auslegung der Unterlagen erfolgt in elektronischer Form aufgrund des § 3 Absatz 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG).

 

Daneben liegen die Planunterlagen nach § 3 Absatz 2 Satz 1 PlanSiG als zusätzliches Informationsangebot im oben genannten Zeitraum bei der Stadt Varel, Fachbereich Planung und Bau, Rathaus II, Zum Jadebusen 20, 26316 Varel - Langendamm, Zimmer 011, sowie im Rathaus der Gemeinde Bockhorn, Am Markt 1, 26345 Bockhorn, Zimmer 18, während der Dienststunden für jedermann zur Einsichtnahme öffentlich aus. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch Kinder und Jugendliche Teil der Öffentlichkeit sind.

 

Aufgrund der Corona-Pandemie sind folgende Vorgaben zu beachten:

 

Stadt Varel:

Aufgrund der allgemeinen Pandemielage (Coronavirus SARS-CoV-2 / COVID-19) ist das Rathaus II in Langendamm für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen. Die Einsicht kann für die Zeit der Schließung nur nach vorheriger Terminabsprache erfolgen. Sie kann telefonisch unter der Nummer 04451/126-264 oder unter der E-Mail-Adresse planung@varel.de vereinbart werden. Sollte das Rathaus in Langendamm während des v.g. Zeitraumes wieder geöffnet werden, liegen die Unterlagen am genannten Ort während der Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich aus. Die Unterlagen werden in einem ungenutzten Raum ausgelegt; es darf nur eine Person mit maximal einer Begleitperson anwesend sein. Das Tragen eines Mundschutzes sowie die Einhaltung der Abstandsregeln sind erforderlich. Maßgeblich ist der Inhalt der Veröffentlichung im Internet.

 

Gemeinde Bockhorn:

Für die Einsichtnahme sind unter Beachtung der geltenden Beschränkungen sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie folgende Regeln einzuhalten: Um Wartezeiten vor Ort aus Gründen des Infektionsschutzes zu vermeiden, ist es erforderlich, Termine für die Einsichtnahme telefonisch unter 04453/708-24 (Frau Meyer-Staudt) oder 04453/708-26 (Herr Schrör) zu vereinbaren. Die Planunterlagen können auch außerhalb der Öffnungszeiten (montags bis freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr, dienstags von 14.00 bis 16.00 Uhr und donnerstags von 14.00 bis 17.30 Uhr) nach vorheriger telefonischer Terminabsprache eingesehen werden. Die Unterlagen werden in einem ungenutzten Raum ausgelegt; es darf nur eine Person mit maximal einer Begleitperson anwesend sein. Das Tragen eines Mundschutzes sowie die Einhaltung der Abstandsregeln sind erforderlich. Maßgeblich ist der Inhalt der Veröffentlichung im Internet.

 

Darüber hinaus nimmt die NLStBV auch die Belange von Personen in den Blick, die keinen oder keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben, um Einsicht in die auszulegenden Unterlagen nehmen zu können. Als zusätzliches Informationsangebot bietet die NLStBV daher im o.g. Zeitraum gemäß § 3 Absatz 2 Satz 2 PlanSiG den Versand der Unterlagen auf einem Datenträger an. Wenden Sie sich hierzu bitte an die NLStBV per Mail an poststelle@nlstbv.niedersachsen.de oder schriftlich an die unten aufgeführte Adresse der NLStBV.

Zudem sind die Planunterlagen auch auf der Internetseite des zentralen UVP-Portals des Landes Niedersachen und dort auch über den Auslegungszeitraum hinaus unter folgender Internetadresse: https://uvp.niedersachsen.de/startseite über den Pfad „UVP-Kategorien – Verkehrsanlagen“ ebenfalls zugänglich.

 

Eine Einsichtnahme in den Planfeststellungsänderungs- und -ergänzungsbeschluss und den festgestellten Plan ist während des Auslegungszeitraumes auch bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Dezernat 41 – Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover, möglich.

Der Planfeststellungsänderungs- und -ergänzungsbeschluss wurde den Beteiligten, über deren Äußerungen entschieden worden ist, zugestellt. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss den übrigen Betroffenen gegenüber als zugestellt gemäß § 74 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz.

 

26316 Varel, 13.02.2021                                                       26345 Bockhorn, 13.02.2021

 

Wagner, Bürgermeister                                                                    Krettek, Bürgermeister